LARBON LogoSorgfaltspflichtsystem für Importeure

 

Maßnahmen gegen illegalen Holzeinschlag

Weltweit werden pro Jahr rund 13 Millionen Hektar Wald zerstört. Dies entspricht mehr als der gesamten Waldfläche in Deutschland. Illegaler Holzeinschlag, also der Einschlag von Bäumen unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften im Ernteland, ist ein international weit verbreitetes Problem von großer Bedeutung. Er trägt insbesondere in tropischen Entwicklungsländern maßgeblich zur Entwaldung und zur Schädigung der Wälder bei und führt so nicht nur zum Verlust von biologischer Vielfalt, sondern läuft auch dem Klimaschutz und der Armutsbekämpfung zuwider.Die Mitgliedsstaaten der EU können als wichtiger Nachfragemarkt für Holzprodukte hier Beiträge zur Verbesserung der Situation leisten.

Am 15.7.2011 ist in Deutschland das Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz (Holzhandels-Sicherungs-Gesetz, HolzSiG) in Kraft getreten. Das Holzhandels-Sicherungs-Gesetz regelt die nationalen Kontrollen von Holzeinfuhren aus Ländern, die mit der EU Partnerschaftsabkommen gegen den illegalen Holzeinschlag abgeschlossen haben (Rechtliche Basis hierzu ist die EU-Verordnung 2173/2005). Entsprechende Abkommen wurden bislang mit sechs Tropenländern ausgehandelt (Ghana, Republik Kongo, Republik Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Indonesien und Liberia). Mit weiteren Ländern wie beispielsweise Malaysia führt die EU-Kommission derzeit Verhandlungen. Im Rahmen dieser Abkommen richten die Partnerländer ein Genehmigungs- und Lizenzsystem ein, um so zu gewährleisten, dass nur legal eingeschlagenes Holz in die EU exportiert wird. Im Gegenzug erhalten sie direkte Unterstützung bei der Verbesserung ihrer Kapazitäten in den Bereichen Waldbewirtschaftung und Rechtsdurchsetzung. Auch die Planung alternativer Einkommensmöglichkeiten für die im illegalen Holzeinschlag beschäftigten Menschen, die meist aus der armen Landbevölkerung stammen, wird unterstützt.

Das Gesetz stattet die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) als zuständige Behörde mit allen erforderlichen Eingriffsbefugnissen aus. Weiterhin werden die Mitwirkung der Zollbehörden bei Kontrollmaßnahmen an den Außengrenzen sowie Straf- und Bußgeldvorschriften geregelt. Die freiwilligen Partnerschaftsabkommen setzen in den Holzerzeugerländern selbst an und sind daher eine besonders erfolgversprechende Maßnahme zur Bekämpfung des illegalen Holzeinschlags. Da sich aber in absehbarer Zeit nicht mit allen wichtigen Holzerzeugerländern entsprechende Abkommen abschließen lassen, wurde als wirksame Ergänzung auf EU-Ebene am 2.12.2010 die Holzhandelsverordnung (Verordnung EU Nr. 995/2010 vom 20.10.2010) erlassen. Sie verbietet die Vermarktung von illegal eingeschlagenem Holz und verpflichtet alle Marktteilnehmer, die innerhalb der EU Holz oder Holzprodukte erstmalig in Verkehr bringen, bestimmte Sorgfaltspflichten einzuhalten. Dazu gehören unter anderem Informationspflichten zur Art und Herkunft des Holzes sowie Verfahren zur Einschätzung und Reduzierung des Risikos, dass das Holz aus illegalem Einschlag stammen könnte. Die Holzhandelsverordnung wird ab 3. März 2013 vollständig angewendet. In Deutschland wird das Holzhandels-Sicherungs-Gesetz bis März 2013 entsprechend ergänzt.

Ziel ist ein Gleichgewicht zwischen einem wirksamen Beitrag zum Schutz der Wälder und der Vermeidung unnötiger Belastung für die legale und nachhaltige Waldbewirtschaftung in Deutschland und Europa. Von hier stammen allein 75 Prozent des Holzes auf dem Binnenmarkt. Die Maßnahmen nutzen auch den ehrlichen Holzproduzenten und -händlern, denn der illegale Holzeinschlag beeinträchtigt auch das Image von Holz als naturverträglicher Rohstoff.


Holzhandelssicherungsgesetz (HolzSiG)

Das Holzhandelssicherungsgesetz ist die Grundlage zur Umsetzung der europäischen Gesetzgebung in deutsches Recht. Dieses Gesetz vereint die beiden folgenden europäischen Gesetze:

a) FLEGT – Aktionsplan

b) EU – Holzhandelsverordnung (EUTR, ursprünglich: Inverkehrbringungsrichtlinie)

Das Besondere am deutschen Recht ist, dass durch die Verabschiedung des HolzSiG im Juli 2011 lediglich die europäische Gesetzgebung bezüglich des FLEGT – Aktionsplans in Kraft getreten ist. Erst im März 2013 erfolgt die Erweiterung des HolzSiG durch die EU – Holzhandelsverordnung (EUTR, European Timber Regulation).


FLEGT

Bereits im Jahr 2005 wurde von der Europäischen Union der Aktionsplan FLEGT Forest Law Enforcement, Governance and Trade verabschiedet. Dieser sieht vor, dass Holzerzeugerländer ein freiwilliges Partnerschaftsabkommen (Voluntary Partnership Agreement, VPA) mit der EU abschließen. Durch einen solchen Abschluss verpflichtet sich das betroffene Land nur noch legales Holz und legale Holzprodukte in die EU auszuführen. Hierfür soll die EU Unterstützung bei der Installierung von Institutionen im Erzeugerland sein, die für eine Überwachung und Überprüfung der Holzausfuhr sorgen.

Holz oder Holzprodukte, die aus einem Land mit VPA kommen, erhalten ein FLEGT-Zertifikat und gelten somit generell als legal gehandeltes Holz. Bisher haben folgende Staaten ein VPA abgeschlossen: Ghana,Kamerun, Republik Kongo, Liberia, Zentralafrikanische Republik, Indonesien. Weitere Verhandlungen laufen unter anderem mit Gabun, der Demokratischen Republik Kongo, Vietnam, Malaysia und Russland. Wann diese Verhandlungen abgeschlossen sein werden ist aber unklar.


EUTR (European Timber Regulation)

Ende 2012 wurde die Verordnung über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz oder Holzerzeugnisse in Verkehr bringen (kurz: Holzhandelsverordnung) vom Europäischen Parlament und der Kommission verabschiedet. Dieses Gesetz besteht aus drei wichtigen Bestandteilen:

- als erstes verbietet die Verordnung das Inverkehrbringen von illegalem Holz oder Holzerzeugnissen auf dem europäischen Binnenmarkt.

- Um dies zu garantieren, wird als zweiter Bestandteil den Marktteilnehmern (= Erstinverkehrbringern) die Einführung eines Sorgfaltspflichtsystems (Due Diligence System, DDS) auferlegt (siehe unten).

- Als drittes wird festgelegt, dass es für jeden EU-Mitgliedsstaat eine Institution geben wird, die überprüft, dass die Marktteilnehmer sich an die Gesetzgebung halten. Diese Aufgabe der sogenannten Competent Authority (CA) wird in Deutschland durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) wahrgenommen werden.

Um die Überprüfung zu vereinfachen soll es zudem Monitoring Organizations (MOs) geben, die zwar keine kontrollierende, aber eine überwachende Funktion übernehmen sollen. Die MOs sollen außerdem ein Sorgfaltspflichtsystem anbieten, das Marktteilnehmer, die von der MO überwacht werden, in Anspruch nehmen können, um so der Gesetzgebung zu entsprechen. Sollten Marktteilnehmer dies nicht wollen, so müssen sie eine eigene Sorgfaltspflicht entwickeln.


Unsere Sorgfaltspflicht als Importeur

Wir als Importeur, der Holz in die EU einführt und damit in den Verkehr bringt, sind verpflichtet, bestimmte Sorfaltspflichtregeln einzuhalten. Darüber gibt es jedoch kein Zertifikat.

Die Sorgfaltspflicht - oder Due Diligence - besteht laut europäischer Gesetzgebung aus drei Teilen: Informationsbeschaffung, Risikoanalyse und Risikominderung.

Dabei geht es zunächst darum Informationen über den Geschäftsabschluss anzugeben wie gehandeltes Sortiment, Holzart (lateinischer Name), Angaben zum Geschäftspartner, Herkunftsland, Zertifizierung, falls vorhanden, etc. Im zweiten Schritt der Risikoanalyse soll an Hand der vorhandenen Informationen bewertet werden, in wie weit davon auszugehen ist, dass gehandelte Produkt aus illegaler Quelle stammen könnte. Dabei sollen Indikatoren wie Sicherheit und Transparenz der Forstwirtschaft im Herkunftsland, Glaubwürdigkeit des Geschäftspartners, Gefährdungsgrad der gehandelten Holzart usw. eine Rolle spielen.

Als Ergebnis kann die betroffene Ware dann als unter ein gewisses Risiko eingestuft werden. Im dritten Prozess der Risikominderung soll ggf. durch Zertifizierungssysteme, Verifizierungssysteme oder CITES-Genehmigungen das erkannte Risiko minimiert werden. Letztendlich steht es jedem Marktteilnehmer frei, ob er die Ware importiert oder nicht, egal unter welchen Risikograd sie fällt. Es muss ggf. nur mit den Konsequenzen eines negativen Ergebnisses bei einer Überprüfung durch die CA gerechnet werden.


Ihre Sorgfaltspflicht als Händler

"Händler" ist jede natürliche oder juristische Person, die im Rahmern einer gewerblichen Tätigkeit Holz oder Holzerzeugnisse, die bereits in Verkehr gebracht sind, auf dem EU-Binnemarkt verkauft oder ankauft. Wenn Sie als Händler nicht selbst in die EU einführen sind Sie lediglich im Bezug auf die Rückverfolgbarkeit verpflichtet, Ihren direkten Vorlieferanten und Ihre Händlerkunden benennen zu können und die Unterlagen 5 Jahre aufzuheben.


Was tun?

Beziehen Sie Ihre Waren vom Importeur, der die geforderte Sorgfaltsplicht für Sie übernimmt. Euroforest überprüft schon seit Jahren den legalen Ursprung Ihrer importierten Holzprodukte und kann nachweisen, dass strenge Sorgfaltspflichten, um illegales Holz zu vermeiden, angewendet werden.


Weitere Informationen

GD Holz: "Bedeutung für die Praxis" Download als PDF-File

EU-Holzhandelsverordnung: Verordnung (EU) Nr. 995/2010

 

Система всестороннего исследования достоверности предоставляемой информации (Due Diligence) для импортеров

Меры по борьбе с незаконными рубками

Во всем мире ежегодно уничтожается около 13 миллионов гектаров леса. Это превышает общую площадь лесов Германии. Незаконная вырубка леса, то есть вырубка, нарушающая правовые нормы страны-производителя, является международной широко распространенной проблемой, имеющей большое значение. Это в значительной степени способствует массивному исчезновению лесов, а также ущербу для лесов, особенно в тропических развивающихся странах, и, таким образом, не только ведет к потере биологического разнообразия, но также противоречит защите климата и сокращению масштабов нищеты. Государства-члены ЕС, являющиеся важным рынком спроса на продукцию из древесины, могут внести свой вклад в улучшение ситуации.

15 июля 2011 года в Германии вступил в силу закон против торговли незаконно заготовленной древесиной (Holzhandels-Sicherungs-Gesetz, HolzSiG). Закон о торговле древесиной регулирует национальный контроль за импортом древесины из стран, которые подписали соглашения о партнерстве с ЕС против незаконных рубок (правовая основа для этого - Постановление ЕС 2173/2005). На сегодняшний день такие соглашения были приняты с шестью тропическими странами (Гана, Республика Конго, Республика Камерун, Центральноафриканская Республика, Индонезия и Либерия). Комиссия ЕС в настоящее время ведет переговоры с другими странами, такими как Малайзия. В соответствии с этими соглашениями страны-партнеры создали систему авторизации и лицензирования для обеспечения экспорта в ЕС исключительно легально заготовленой древесины. В свою очередь, они получают прямую помощь для улучшении своих производственных мощностей в сферах управления лесами и обеспечения правопорядка. Также поддерживается планирование возможностей альтернативного дохода для людей, работающих на незаконных рубках, которые в основном являются бедными сельскими жителями.

В качестве ответственного ведомства обладающего всеми необходимыми полномочиями по закону является Федеральное Ведомство Сельского Хозяйства и Продовольствия. Оно также регулирует участие таможенных органов во внешнем пограничном контроле, а также штрафы и взыскания за правонарушения. Соглашения о добровольном партнерстве создаются со странами-производителями древесины, и поэтому являются особенно многообещающей мерой борьбы с незаконными рубками. Однако, поскольку в обозримом будущем не удастся заключить соответствующие соглашения со всеми основными странами, производящими древесину, в качестве эффективного дополнения на уровне ЕС 2.12.2010 было принято постановление о торговле древесиной (Положение ЕС № 995/2010 от 20.10.2010). Оно запрещает вывод на рынок незаконно заготовленной древесины и обязывает всех участников рынка, которые первыми вводят древесину или изделия из древесины на рынок ЕС, выполнять определенные обязательства. К ним относятся наличие информации о виде и происхождении древесины, а также методы оценки и снижения риска того, что древесина может являться плодом незаконной вырубки. Закон о торговле древесиной будет полностью применяться с 3 марта 2013 года. В Германии закон о торговле древесиной будет до марта 2013 года соответственно дополняться.

Цель состоит в том, чтобы установить баланс между эффективным вкладом в охрану лесов и недопущением излишней нагрузки на легальное и устойчивое лесопользование в Германии и Европе, где 75% древесины поступает с внутреннего рынка. Эти меры также приносят пользу честным производителям древесины и торговцам, поскольку незаконные рубки также влияют на имидж древесины как экологически чистого сырья.

Закон о торговле древесиной (HolzSiG)

Закон о торговле древесиной является основой для применения европейского законодательства в немецкой правовой системе. Этот закон сочетает в себе следующие два европейских закона:

a) План действий FLEGT (Правоприменение в лесном хозяйстве, управление и торговля)

b) Регулирование лесоматериалов ЕС (EUTR, первоначально: Директива по введению на рынок)

Особенностью для немецкого законодательства является то, что с принятием закона о торговле древесиной в июле 2011 года в силу вступило лишь европейское законодательство, касающееся Плана действий FLEGT. Только в марте 2013 года закон о торговле древесиной будет расширен в соответствии с регулированием лесоматериалов ЕС (EUTR, European Timber Regulation).

FLEGT

Еще в 2005 году Европейский союз принял план действий FLEGT (Forest Law Enforcement, Governance and Trade) - Правоприменение в лесном хозяйстве, управление и торговля. Это предусматривает, что страны-производители древесины заключают Соглашение о добровольном партнерстве (VPA) с ЕС. Такая сделка обязывает соответствующую страну экспортировать в ЕС только легально вырубленную древесину и изделия из нее. С этой целью ЕС должен обеспечить поддержку в установлении учреждений в стране-производителя, которые обеспечивают мониторинг и проверку экспорта древесины.

Древесина или изделия из дерева, которые поступают из страны с VPA, получают сертификат FLEGT и, таким образом, обычно рассматриваются как легально обработанная древесина. На сегодняшний день следующие государства заключили VPA: Гана, Камерун, Республика Конго, Либерия, Центральноафриканская Республика, Индонезия. Ведутся дальнейшие переговоры, в частности, с Габоном, Демократической Республикой Конго, Вьетнамом, Малайзией и Россией. Когда эти переговоры будут завершены пока не ясно.

EUTR (Европейское регулирование лесоматериалов)

В конце 2012 года Европейским парламентом и Европейской Комиссией было принято Постановление об обязательствах участников рынка, которые первыми вводят древесину или продукцию из нее на европейский рынок (коротко: регулирование лесоматериалов). Этот закон состоит из трех важных компонентов:

- Во-первых, это запрещение введения незаконно вырубленой древесины или изделий из таковой на внутренний европейский рынок.

- Чтобы гарантировать это, вторым компонентом является внедрение системы всестороннего исследования достоверности предоставляемой информации (Due Diligence, DDS) для участников рынка (= первыми вводящих продукцию на европейский рынок) (см. Ниже).

- В-третьих, в нем говорится, что для каждого государства-члена ЕС будет существовать ведомство, которое проверяет, соблюдают ли участники рынка законодательство. Эта задача так называемого Компетентного органа будет проводиться в Германии Федеральным Ведомством Сельского Хозяйства и Продовольствия.

Чтобы упростить обзор, должны быть также наблюдательные организации, которые должны на себя брать не контрольную, а мониторинговую функцию. Наблюдательные организации должны также обеспечить систему всестороннего исследования достоверности предоставляемой информации (Due Diligence), которая может использоваться участниками рынка, контроллирующимися наблюдательными организациями, для соблюдения законодательства. Если участники рынка не хотят этого, они должны развивать свою собственную систему всестороннего исследования достоверности предоставляемой информации.

Наше всесторонее исследование достоверности предоставляемой информации как импортера

Мы, как импортер, впервые вводящий древесину и изделия из нее на рынок ЕС, обязаны соблюдать определенные правила подотчетности. Сертификата для этого еще не существует.

Система всестороннего исследования достоверности предоставляемой информации - или Due Diligence - состоит в соответствии с европейским законодательством из трех частей: сбор информации, анализ рисков и снижение риска.

Здесь в первую очередь имеется ввиду предоставление следующей информации о заключенной сделке: ассортимент, вид дерева (латинское название), сведения о бизнес-партнере, стране происхождения, сертификация, если таковая имеется, и т. д.

На втором этапе анализа риска посредством информации, имеющейся в наличии, должна происходить оценка вероятности происхождения покупаемого продукта из нелегального источника. При этом должны играть роль такие показатели, как безопасность и транспарентность лесного хозяйства в стране происхождения, доверие к деловому партнеру, степень нанесения ущерба данному виду древесины и т. д.

В результате соответствующий продукт может рассматриваться как представляющий собой степень риска. В третьем процессе снижения риска выявленный риск следует минимизировать посредством систем сертификации, систем проверки или одобрения CITES (Вашингтонская конвенция о защите видов). В конечном счете, каждый участник рынка может сам решать, импортирует он товары или нет, независимо от уровня риска, под который тот попадает. Можно лишь столкнуться с тем, что последствия отрицательных результатов будут проверены компетентными органами.

Ваше всестороннее исследование достоверности предоставляемой информации как трейдера

«Трейдер» означает любое физическое или юридическое лицо, которое в ходе коммерческой деятельности продает или покупает древесину или лесоматериалы, уже размещенные на внутреннем рынке ЕС. Если в качестве трейдера Вы не являетесь самим импортером в ЕС, Вам нужно только указать своих прямых поставщиков, предпоставщиков, и Ваших дилеров для обеспечения прослеживаемости цепочки и сохранить учетные записи в течение 5 лет.

Что делать?

Приобретайте Ваши товары у импортера, который позаботится за Вас о необходимом всестороннем исследовании достоверности предоставляемой информации. Euroforest уже много лет проверяет легальность происхождения импортируемой для Вас древесной продукции и может доказать соблюдение строгих предписаний во избежание нелегальной древесины.

Дальнейшая информация

GD Holz: «Значимость для практики» Скачать как PDF-файл

Регулирование лесоматериалов ЕС: Положение ЕС № 995/2010